„Niemand ist zu klein, um einen Unterschied zu machen!“ – Greta Thunberg

Wie ich vom Plastikexperiment meiner Familie zur Chefin der Steirischen Grünen wurde. Und was mich motiviert, mich jeden Tag für ein gutes Leben für alle einzusetzen.

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Verantwortung übernehmen

Die gestrige Entscheidung der Bundesregierung, erneut mit sehr einschneidenden Maßnahmen gegen eine ungebremste Ausbreitung der Pandemie mit allen ihren Folgen vorzugehen, ist genauso notwendig, wie sie nachvollziehbarer Weise für viele Menschen belastend ist. Aber es geht eben um eine Abwägung: Alles, was uns lieb und teuer ist – „das Gesundheitssytem“, „unsere Freiheit“, „die Wirtschaft“, „die Kultur“, „das Schulsystem“…. hängt letztlich davon ab, dass wir ein gesundes, selbstbestimmtes Leben führen, unserer Arbeit nachgehen und mit anderen Menschen in Kontakt treten können. All das wäre durch eine nicht mehr eingrenzbare Ausbreitung dieses Virus in Gefahr – und zwar weitaus dauerhafter und viel massiver als durch die jetzigen Einschränkungen.

Es geht also nicht „nur“ um unser Gesundheitssytem, sondern um unser gesamtes gesellschaftliches Gefüge. Denn letztlich wären sämtliche Bereiche unseres Lebens betroffen, wenn Menschen nicht mehr die notwendige medizinische Versorgung bekommen können. Wenn ÄrztInnen und Pflegende entscheiden müssen, wer behandelt werden kann und wer nicht mehr. Wenn die Sicherheit verloren geht, dass jedem Menschen geholfen wird, der Hilfe braucht. Das gilt es zu verhindern. Denn das ist nicht mehr nur eine Frage des Gesundheitssystems. Das ist eine Frage des Menschseins und der Menschenwürde.

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Krise, Klima und Kritik

Ich habe gestern einen Beitrag auf Facebook mit folgender Grafik veröffentlicht:

95141626_262054361863373_6782880252428288000_oIch freue mich über die vielen Reaktionen zu diesem Beitrag und habe durchaus erwartet, dass dazu auch Kritik kommen wird.

Ich liebe Diskussionen und setze mich gerne mit Menschen auseinander, die andere Meinungen vertreten als ich. Denn mit Gleichgesinnten zu diskutieren, ist zwar schön, um die eigene Meinung bestätigt zu bekommen, verändert aber auf die Dauer nicht viel….

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Vom Reden zum Tun – eine bessere Realität braucht viele gute Beispiele

In den letzten Wochen haben unzählige Menschen und Initiativen begonnen, sich in Problemfeldern zu engagieren, die durch die Coronakrise noch stärker zum Vorschein gekommen sind, als bisher. Immer mehr Menschen konnten sich durch die Krise zum Beispiel einfach keine Lebensmittel mehr leisten. Für mich war und ist es daher enorm wichtig, hier auch in Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen und nachhaltig wirtschaftenden Betrieben, akut Hilfe zu leisten.

Gerade in den letzten Tagen bei teilweise über 25 Grad mitten im April und einer anhaltenden Trockenheit ist für viele Menschen wieder deutlich sichtbar und spürbar geworden, dass auch unsere Lebensgrundlagen (und damit die Basis für den Wohlstand aller Menschen) akut bedroht sind. Ich habe mich daher entschlossen, die kommenden Tage einem wichtigen Projekt des Naturschutzbundes zu widmen, das ich durch eine eigene Aktion unterstützen möchte.

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Tiertransporte stoppen jetzt!

In meiner gestrigen Videobotschaft zur aktuellen Coronakirse habe ich bereits festgestellt, dass sich viele Probleme, die wir davor schon hatten, im Moment deutlich zuspitzen. Das gilt auch für Tierqual durch unsägliche Tiertransporte quer durch Europa bis nach Afrika und Asien. Der Zustand ist schon in „Normalzeiten“ untragbar. Georg hat es gestern so beschrieben:

„Millionen von Tieren werden jedes Jahr quer durch Europa transportiert – über 70% der Tiertransporte gehen sogar über die Grenzen der EU hinaus. Die Tiere werden in überfüllte LKWs gepfercht und tagelang unter furchtbaren Bedingungen quer durch Europa, nach Afrika oder in den Nahen Osten transportiert.“

In der jetzigen Lage bedeutet das für die Tiere in den Transportern, dass sie oftmals auch noch stunden – oder tagelang an geschlossenen bzw. stark kontrollierten Grenzübergängen unter grauenvollen Bedingungen auf engstem Raum dahinsiechen müssen. Die Perversität von Lebendtiertransporten, gegen die wir auf allen politischen Ebenen seit vielen Jahren kämpfen, erreicht somit durch die aktuelle Krise ebenfalls gerade einen Höhepunkt. Doch gerade jetzt besteht darin – so traurig das ist – auch eine gewisse Chance. Ich habe das in den vergangenen Tagen immer wieder als die Chance auf eine Art kollektives Lernen aus der Krise bezeichnet.

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Es geht nicht um Stimmen, es geht um Menschen – weil wir nur gemeinsam eine gute Zukunft machen können!

Und das soll bitte nicht falsch verstanden werden. Auch ich habe in den letzten Wochen sehr oft gesagt, dass wir bis zum Schluss um jede Stimme laufen werden, damit wir Klimaschutz in den nächsten 5 Jahren auch in der Steiermark zum Durchbruch verhelfen können – weil das einfach die größte soziale Verantwortung und wirtschaftliche Herausforderung unserer Zeit ist, wenn wir auch künftigen Generationen eine lebenswerte Zukunft ermöglichen wollen.

Aber eigentlich geht es dabei eben nicht nur um Stimmen. Wir brauchen die Menschen, die hinter diesen Stimmen stehen. Und das gilt ab dem ersten Tag nach der Wahl umso mehr. Ich hatte in meinem ersten Wahlkampf als Spitzenkandidatin der steirischen Grünen so viele unglaublich schöne und stärkende Begegnungen, habe so viel Zuspruch erlebt, so viel Engagement und Hoffnung auf positive Veränderung, dass ich letztlich in den doch sehr anstrengenden Wahlkampfwochen mehr Energie bekommen als verbraucht habe. Der Einsatz hat sich jedenfalls gelohnt, das kann ich heute schon sagen. Jede dieser Begegnungen war es wert! Am bewegendsten war dabei für mich der Moment, als mich eine dreizehnjährige Schülerin von Friays for Future fragte: “Was müssen wir denn noch tun, damit die Politiker endlich handeln?“ Ich habe geantwortet, dass es Hartnäckigkeit und viele Verbündete braucht und versuchte ihr zu erklären, dass es eben noch mehr Politikerinnen und Politiker braucht, die auch wirklich handeln wollen. Sie war dann auch gar nicht so enttäuscht, dass sie selber noch nicht wählen darf, sondern meinte lächelnd: „ Ja meine Eltern hab ich eh schon überzeugt, dass sie Grün wählen….und meine Oma auch bald..“

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Jeder Tag zählt – jede Stimme zählt – jede(r) von Euch zählt!

Heute hat sich der erweiterte Bundesvorstand der Grünen einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ausgesprochen. Für mich bedeutet das einen nächsten Schritt zur Stärkung von genau jenem konstruktiven und auch optimistischen Zugang, den es brauchen wird, um der größten Herausforderung unserer Zeit – der Klimakrise – mit aller Kraft entgegen zu treten. Der Ausgang ist natürlich offen, aber die einstimmig ausgesprochene Bereitschaft, zu verhandeln, zeugt jedenfalls von großer Ernsthaftigkeit.

Und das ist auch bitter notwendig – denn mittlerweile zählt jeder Tag. Und es vergeht auch kein Tag, an dem nicht WissenschaftlerInnen aus aller Welt die Folgen des Nicht Handelns aufzeigen. Erst gestern sprach eine Gruppe von 11 000 Wissenschaftlern von „unsäglichem menschlichen Leid, das der Menschheit droht, wenn es nicht gelingt, die Klimakrise einzudämmen“.

https://kurier.at/chronik/welt/klimakrise-forscher-wollen-unsaegliches-menschliches-leid-noch-verhindern/400666079

Heute in zwei Wochen werden wir wissen, wie die Landtagswahl in der Steiermark ausgegangen ist. Und bis dahin werde ich mit meinem großartigen Team jeden Tag um jede Stimme für den Klimaschutz und eine gute Zukunft für unsere Kinder kämpfen. Denn auch in der Steiermark kann unglaublich viel umgesetzt werden – und zwar sofort! Wir haben dazu 41 ganz konkrete Forderungen in unserem Klimarettungspaket gebündelt. Denn wir wollen endlich Zukunft machen, und zwar eine gute Zukunft! Und nicht in der fossilen Vergangenheit hängen bleiben, bis es zu spät ist.

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Politik ist auch von Menschen gemacht

In seinem Wochenendinterview behauptet Landesrat Lang, seines Zeichens für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr zuständig nun also, dass man nicht „einfach sagen kann, die Politik ist schuld.“ Obwohl das ja fast die harmloseste Aussage dieses Interviews ist, kann man auch sie nicht einfach so stehen lassen. Denn die Politik ist schließlich auch von Menschen gemacht und zwar von denen, die bisher in Regierungen für Entscheidungen verantwortlich waren.

Nein, Gesetze, und Verordnungen sind nicht rein zufällig so, wie sie sind. Sie sind auch nicht vom Himmel gefallen oder gar Gott gegeben. Sie sind von handfesten Menschen gemacht und beschlossen – und warum bitte sollten gerade diese Menschen, die schließlich durch Wahlergebnisse Verantwortung übernommen haben, nun auf einmal nicht verantwortlich für ihre Entscheidungen sein? Jetzt, wo s brenzlig wird? Es ist kein Zufall, dass wir in Österreich zum Beispiel kein flächendeckendes Mehrweg und Pfandsystem haben und dadurch abgesehen vom Plastikmüll selbst auch noch Unmengen an unnötigen CO2 Emissionen anfallen, es ist kein Zufall, dass eine Jahreskarte für die Benutzung des öffentlichen Verkehrs in der ganzen Steiermark noch immer teilweise über 2000 € kostet, es ist kein Zufall, dass immer noch Einkaufszentren außerhalb von Ortskernen genehmigt werden, obwohl wir schon zu denjenigen gehören, die die höchsten pro Kopf Verkaufsflächen in Europa haben und es ist auch kein Zufall, dass wir Europameister im Zubetonieren von Böden sind. Und es fahren auch nicht (wie Lang im Interview behauptet) „einfach so immer mehr Autos durch die Gegend, sondern das ist einerseits schon die Folge dieses verantwortungslosen Umgangs mit unserem Boden, andererseits gibt es in vielen Regionen einfach nach wie vor zu wenige Alternativen oder sie sind zu teuer! Es ist auch kein Zufall, dass wir in der Steiermark nur 6 Millionen für die Entwicklung von Radinfrastruktur zur Verfügung haben, während alleine die niederländische Stadt Utrecht rund 17 Millionen pro Jahr in den Radverkehr investiert und durch den entstehenden Mehrwert in vielen Bereichen auch noch richtig viel Geld spart.  Nein, das alles sind keine Zufälle. Das alles sind die Folgen von Entscheidungen „der Politik“, also genau der Menschen, die sich freiwillig! dazu entschieden haben, politische Verantwortung zu übernehmen – und dazu darf man einen Umwelt – und Verkehrslandesrat wohl zählen.

Und damit es nicht heißt, ich würde nur jammern und hätte keine Lösungsvorschläge oder würde nichts fordern, hier nur ein paar wenige, die wir in den letzten 4 Jahren eingebracht haben (die allesamt in der jetzigen Legislaturperiode von der bestehenden SPÖVP Koalition abgelehnt wurden):

  • Einführung eines steiermarkweiten 365€ Ticktes für den öffentlichen Verkehr
  • Raumplanungsnovelle nach Klimaschutzkriterien ausrichten
  • Einführung eines steiermarkweiten Mehrwegpfandbechers
  • Aufforderung an die Bundesregierung auf Einführung eines flächendeckenden Getränkeflaschenpfandsystem und verpflichtender Mehrwegquoten
  • Überprüfung aller Gesetze, Verordnungen und Förderungen auf Klimarelevanz
  • Kein Aus – und Neubau weiterer Einkaufszentren in der Steiermark
  • Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung
  • Abfallvermeidung bei Veranstaltungen
  • Keine neuen Ölheizungen mehr

Insgesamt waren es fast 150 Anträge im Umwelt – und Klimaschutzbereich! Allesamt ganz konkrete Vorschläge, wie Politik ihre Verantwortung wahrnehmen und damit die Rahmenbedingungen für eine klimafreundliche Wirtschaft und eine gute Zukunft für unsere Kinder gestalten könnte– denn dafür wäre sie halt ´primär zuständig. Zumindest meiner Meinung nach!

Klimaschutzfloskeln

Letzteren möchte ich hier kurz und zugegebenermaßen absichtlich aus dem Zusammenhang gerissen zitieren. Im heutigen „Offen gesagt“ Kommentar meint der Chefredakteur der Kleinen Zeitung unter anderem:

“…Selbst in einer liberalen Rechtsordnung lässt sich das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen nicht absolut setzen. Es ist hochzuhalten, aber der sympathische freie Wille endet dort, wo er die Rechte und die Freiheiten der anderen fahrlässig kappt, etwa: die Unversehrtheit. Diese Balance zwischen dem Selbst und dem bonum commune, dem Wohl aller, ermöglicht das, was man ein zivilisiertes, rücksichtsvolles Zusammenleben nennt. Die Alternative ist der Wilde Westen der Selbstsucht!…“

Hubert Patterer wollte eigentlich nur seine Meinung zur aktuellen Impfpflichtdebatte kundtun. Er wollte mit diesen Worten nichts über den Klimawandel und den Raubbau an Natur und Ressourcen aussagen, seine tödlichen Folgen in vielen Teilen der Welt, die Folgen für unsere Nachkommen, für das „Gemeinwohl“ und die Kosten für die Allgemeinheit auch jetzt schon hier in der Steiermark. Er wollte wahrscheinlich auch keine Anspielung darauf machen, dass die „Selbstsucht“, wenn es um Verkehr, Konsum, Verschwendung,.. geht, global gesehen wohl schon Millionen Menschenleben gekostet hat oder wie viele Menschen auch hierzulande schon Opfer von Klimawandelbedingten Wetterextremen geworden sind….und doch hat er es aus meiner Sicht – wohl unbeabsichtigt, aber sehr treffend – getan!

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Pflege muss leistbar bleiben

….und zwar im wahrsten Sinne des Wortes und vor allem auch für diejenigen, die rund 80% der Pflegeleistung erbringen: die pflegenden Angehörigen! Wenn uns diese Gruppe aufgrund von mangelnder Unterstützung wegbricht, herrscht echter Pflegenotstand und das gesamte Pfelgesystem wird unfinanzierbar.

Schon heuer mussten aufgrund des erhöhten Bedarfs an Pflegeheimplätzen alleine im steirischen Budget rund 50 Millionen € nachbudgetiert werden! Und schon jetzt sind die Pfelgeheime am Rande ihrer Kapazitäten, in bestimmten Regionen schon darüber und Mangels leistbarer und qualitativ abgesicherter Alternativen in der mobilen Pflege und Betreuung, entsteht laufend mehr Druck auf Investitionen in den teuersten Pflegebereich – die Pflegeheime! Private Investoren und Pflegeheimbetreiber können sich wieder die Hände reiben…

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Die Umweltaktivistin und der Filmemacher

Selten war ich so stolz auf Marlene wie heute morgen als sie mir den Link zum Interview gemeinsam mit Werner Boote geschickt hat, das sie kürzlich für Okto TV gemacht hat. https://www.okto.tv/de/oktothek/episode/21549

Unzählige Male wurde ich im Zuge unseres Experiments in den letzten 9 Jahren gefragt, „wie es denn den Kindern gehe“…und immer schwang der unterschwellige verdacht mit, dass unsere Kinder unter dem „Verzichtsexperiment“ ihrer Eltern doch wohl schon ein wenig leiden würden.

Sowohl wir als auch die Kinder haben über die Jahre immer wieder erklärt, dass es prinzipiell einfach Spaß macht, manchmal auch Ausnahmen gibt, uns nichts wirklich abgeht und es einfach gut ist, Dinge zu tun, von denen man überzeugt ist,….

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